Algerien fordert Ende der Gewalt gegen Palästinenser und Libanesen, die Gründung und die Aufnahme des Staates Palästina in die UNO.
New York (UN) – Algeriens Außenminister Ahmed Attaf hat in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen UNO die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, schnellstmöglich die Gewalt zu stoppen, die laut Außenminister Attaf Israel den palästinensischen und libanesischen Völkern zufügt. In seiner Ansprache betonte Außenminister Attaf, dass die aktuelle Eskalation im Gazastreifen, in der Westbank und im Libanon „nicht möglich gewesen wäre, wenn die Weltgemeinschaft frühzeitig entschieden gegen die israelische Besatzung vorgegangen wäre“. Er verwies dabei auf die Sanktionsmöglichkeiten der UN-Charta und kritisierte die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft.
Appell an die internationale Gemeinschaft
Außenminister Attaf rief die Welt dazu auf, den Nahen Osten vor einer endlosen Spirale aus Konflikten und Kriegen zu bewahren, indem sie die „israelische Besatzung“ in die Schranken weist. Er warnte, dass die Welt an einem „gefährlichen Wendepunkt“ stehe, der die Schwächen des kollektiven Sicherheitssystems und den Verlust an internationaler Rechtstreue offenbare.
Besonders im Hinblick auf die Palästina-Frage forderte Außenminister Attaf, dass es keine Verzögerungen mehr beim Aufbau eines unabhängigen palästinensischen Staates geben dürfe. „Es gibt keinen Raum für Zögern oder Hinauszögern, wenn es darum geht, die Schaffung eines unabhängigen und souveränen palästinensischen Staates als gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu unterstützen“, so der algerische Außenminister.
UN-Aufnahme Palästinas gefordert
Der Chefdiplomat erinnerte weiter daran, dass der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune bereits bei früheren UN-Versammlungen die Aufnahme Palästinas als vollwertiges UN-Mitglied gefordert habe. Diese Forderung sei heute „dringender denn je“, angesichts der anhaltenden Gewalt und der Bedrohung des Zwei-Staaten-Prinzips durch das israelische Vorgehen.
Lage in der Sahelzone und Westsahara ebenfalls angesprochen
Außenminister Attaf betonte auch Algeriens Unterstützung für die Länder der Sahelzone, die mit politischen Unruhen, Terrorismus und extremer Armut zu kämpfen haben. „Algerien steht fest an der Seite der Staaten und Völker der Region“, erklärte er. Er bekräftigte, dass die Stabilität und Sicherheit der Sahelzone untrennbar mit der Stabilität Algeriens und Afrikas verbunden sei.
Auch die Frage der Westsahara fand in der Rede des algerischen Außenministers Erwähnung. Er unterstrich Algeriens Unterstützung für eine „endgültige Dekolonialisierung“ der Region und forderte den UN-Generalsekretär und seinen Sondergesandten auf, die Friedensverhandlungen zwischen Marokko und der Polisario-Front zu intensivieren. Algerien sei überzeugt, dass das sahrauische Volk sein Recht auf Selbstbestimmung früher oder später durchsetzen werde.