Die vom König ernannte Regierungschefin Fatima El Mansouri beginnt die offiziellen Gespräche zur Regierungsbildung mit RNI und Istiqlal und sucht den Kontakt zur PJD.
Rabat – Die von König Mohammed VI. zur Regierungschefin ernannte Sprecherin der Partei für Authentizität und Modernität (PAM), Fatima Ezzahra El Mansouri, hat am Mittwoch in Rabat die offiziellen Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung aufgenommen. Im Hauptquartier der PAM stehen zum Auftakt erste Verhandlungsrunden mit Delegationen anderer Parlamentsparteien auf dem Programm.
Den Auftakt bildete um 11:00 Uhr Ortszeit ein Treffen mit Vertretern der Partei Nationale Sammlung der Unabhängigen (RNI), gefolgt von einer Verhandlungsrunde mit der Istiqlal-Partei um 12:00 Uhr Ortszeit. Nach beiden Gesprächen sind jeweils Pressekonferenzen angesetzt.
Bereits am Dienstagabend nahm Frau El Mansouri telefonisch Kontakt zu Abdelilah Benkirane auf, dem Generalsekretär der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD). Wie die PJD auf ihrer offiziellen Website mitteilte, schlug die designierte Regierungschefin dabei ein persönliches Treffen vor. Benkirane habe das Gesprächsangebot begrüßt und die Terminierung El Mansouri überlassen.
Rolle der PJD in der Opposition
Das angebotene Gespräch ist Teil der üblichen Konsultationen, die die designierte Regierungschefin mit allen im Parlament vertretenen Parteien führen muss. Eine Beteiligung der PJD an der künftigen Koalition lässt sich daraus nicht ableiten.
Benkirane hatte nach den Parlamentswahlen vom 23. September erklärt, dass eine Beteiligung seiner Partei an einer von der PAM geführten Regierung ausgeschlossen sei. Diese Position bestätigte der Nationalrat der PJD zwei Tage später auf einer außerordentlichen Sitzung in Bouznika. Das Gremium beschloss formal, dass die Partei die Rolle der parlamentarischen Opposition übernehmen wird.
Mit 54 gewonnenen Sitzen stellt die PJD die viertstärkste Kraft im neuen Parlament dar. In den kommenden Tagen wird El Mansouri weitere Gespräche mit den Vertretern der verbleibenden Parlamentsfraktionen führen, um die Mehrheitsverhältnisse und die Zusammensetzung des zukünftigen Kabinetts zu klären.
