EU-Außenbeauftragter Borell habe den UNO-Vermittlungsprozess und das 1991 angekündigte Referendum als Lösung hervorgehoben.
Madrid – Die Äußerungen des Hohen EU-Außenbeauftragten Josep Borell, die kürzlich im spanischen Staatsfernsehen zu hören waren, wurden auf der Pressekonferenz nach dem Treffen zwischen Nasser Bourita und seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock auf Nachfrage vom marokkanischen Außenminister kommentiert.
In der Pressekonferenz, die am 25. August 2022 im Rahmen des offiziellen Besuchs seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock in Rabat stattfand, wurde Nasser Bourita auf die jüngste Äußerung von Josep Borell, dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, zur Westsahara / marokkanischen Sahara angesprochen.
Borell habe festgestellt, dass Spanien an dem Referendum in der Westsahara fest halten würde.
Herr Borell soll in einem Interview mit einem spanischen Fernsehsender erklärt haben, dass „die Position der spanischen Regierung die der Europäischen Union ist und bleibt, d.h. die Abhaltung einer Volksbefragung (Referendum) zu unterstützen, damit das saharauische Volk entscheiden kann, was es mit seiner Zukunft machen will. Die spanische Regierung ist von dieser Position nicht abgerückt“.
Tatsächlich hat Spanien in einer Erklärung die Position formuliert, dass es den von Marokko 2007 vorgelegten Autonomieplan als beste Lösung des Konflikts betrachtet und entsprechend unterstützt. Diese Neupositionierung, als ehemalige Kolonialmacht in der Westsahara, zu Gunsten Marokkos, machte eine Wiederaufnahme der zuvor abgebrochenen diplomatischen Beziehungen zwischen Madrid und Rabat erst möglich.
Die Herrn Borell zugeschriebenen aussagen wurde später in einem Interview mit der Agentur EFE vor der Veröffentlichung des oben genannten Kommuniqués der Europäischen Union berichtigt.
Nasser Bourita geht von missverständlichen Äußerungen aus.
Dies ist eine bedauerliche Äußerung, die weder die Position Spaniens noch die Position Europas widerspiegelt. Wir hatten direkte Gespräche mit Josep Borell, in denen die Dinge klargestellt werden konnten. Das Außenamt der Europäischen Union hat ein Kommuniqué herausgegeben, in dem die Unterstützung der EU für den Prozess unter der Ägide der Vereinten Nationen betont wird. Die Klarstellungen haben hoffentlich gezeigt, dass es sich um eine falsch wiedergegebene Äußerung oder sogar um einen Sprachfehler in dieser Frage handelte“, sagte Außenminister Nasser Bourita.
Marokko – Deutsche Außenministerin in Rabat zum Antrittsbesuch
